Albert - Das Online-Magazin

Jugend debattiert im Bundesrat Bonn

Einmal in einem historischen Plenarsaal debattieren - diese Gelegenheit hatte die 10a bei ihrem Besuch im ehemaligen Bundesrat in Bonn.

Am Donnerstag, den 17.12.2009, war es für die Klasse 10a wieder Zeit, eine Exkursion zu unternehmen und diesmal ging es mit Geschichtslehrerin Marion Dohms und Politiklehrer Marcus Keufer in den ehemaligen Bundesrat Bonn unter dem Titel „Jugend debattiert im Bundesrat Bonn“, eine Stiftung des „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“.

Ich glaube, das einzig Negative an dem Termin war die Abfahrtszeit, denn wir haben uns schon pünktlich am schneeweißen Morgen um 6.15 Uhr auf dem ASG-Parkplatz getroffen.

Nach einer zweistündigen staufreien Busfahrt waren wir viel zu früh da, da unser Termin erst um 10:45 war; deswegen nutzen wir die freie Zeit, um uns diversen Ausstellungen (besonders der Ausstellung „Arbeit“) im Haus der Geschichte zu widmen.

Unsere Klasse hatte im ehemaligen Bundesrat die Aufgabe, einen neuen Gesetzesentwurf zu der Streitfrage „Sollen alle Ausländer, die mindestens drei Jahre dauerhaft in Deutschland leben, das kommunale Wahlrecht erhalten?“ zu verabschieden und somit auch Ausschusssitzungen möglichst realitätsnah nachzuspielen.

So betraten wir nach dem Besuch im „Haus der Geschichte“ um ca. 10.30h den Bundesrat und legten unsere Sachen in einen uns zur Verfügung gestellten Pausenraum im 1. Stock. Danach trafen wir uns im großen Plenarsaal, um etwas mehr über den historischen Ort zu erfahren.  Unsere Führer waren zwei nette Frauen aus dem „Haus der Geschichte“. Es waren zwei Frauen, da wir nach dem Vorstellen der einzelnen Bundesländervertreter die ganze Klasse in zwei Gruppen aufteilten: Die eine Gruppe hatte Zeit sich noch frei im Plenarsaal umzuschauen, während die andere die Ausstellung „Informationszentrum Föderalismus“ besuchte, um so mehr über das Thema „Bundestag und Bundesrat“ zu erfahren.

Nach einer 15-minütigen Pause wurde die Klasse dann in zwei verschiedene Ausschüsse geteilt, in denen über die Streitfrage debattiert und anschließend ein Gesetzesentwurf gefunden wurde: Der Rechtsausschuss und der Innenausschuss.

In den einzelnen Ausschüssen wurde erst über die Streitfrage debattiert, um Argumente zu erhalten, dann wurden diese von dem Schriftführer/der Schriftführerin  zusammengefasst (Niederschrift). Anschließend folgte eine Abstimmung und es wurde versucht, in den einzelnen Ausschüssen jeweils einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zu formulieren und festzulegen. (Leider durften bei einem Ausschuss während der Arbeit keine Fotos gemacht werden!)

Die restliche Zeit wurde von ausgewählten Landesvertretern  dazu verwendet, Reden zu schreiben, um die eigene Position im Plenarsaal nachher möglichst überzeugend vorzutragen.

Auch nach der Ausschussarbeit war eine kleine Pause von einer viertel Stunde für Verstärkung und Abwechslung vorgesehen.Um ca. 14 Uhr stand folglich zum Schluss die große Versammlung  im Plenarsaal auf dem Plan: sechs verschiedene Redner und Landesvertreter (Niedersachsen: Oliver P., NRW: Sven B., Bremen: Brian K., Schleswig-Holstein: Fabian D., Sachsen-Anhalt: Maurice M. und Bayern: Hannah D.) überzeugten anschließend durch ihre detaillierten, ausführlichen und gut vorbereiteten Reden, so hat der Gesetzesentwurf des Rechtsausschusses nach einer großen Abstimmung der ganzen Landesvertreter Berücksichtigung gefunden: Nach der Klasse 10a dürfte nun im Grundgesetzt im Artikel 28, Absatz 1 Satz 3 folgendes stehen: „Ausländer dürfen kommunal wählen, wenn sie 5 Jahre in Deutschland leben und einen bestimmten erforderlichen Einbürgerungstest bestehen.“ 

Zum Schluss war es noch Zeit für ein Fazit, sowohl von der Klassenseite, als auch von der Seite der beiden Führerinnen. Fazit: Es war ein gelungener Tag, die Klasse 10a hat gute Arbeit geleistet und das Wichtigste: Es hat sich auf jeden Fall gelohnt, schon so früh aufzustehen!

Carsten Balser